Berlin | Nach den ersten „Vorsondierungen“ von Grünen und FDP drängt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans auf zügige Ampel-Sondierungen in einer Dreierrunde. Walter-Borjans hält sich erneute Kandidatur für SPD-Vorsitz offen
„Wir werden rasch, aber nicht überstürzt das Gespräch mit jedem der möglichen Partner suchen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil habe den Auftrag, dafür mit seinen jeweiligen Kollegen Termine auszuloten.
Zugleich warnte er FDP und Grüne vor einer Jamaika-Koalition. „Mit CDU/CSU würden sich Grüne und FDP einem Partner zuwenden, der in Selbstbeschäftigung und Ringen um Machterhalt um jeden Preis gefangen ist“, so Walter-Borjans. „Für ein Signal des Aufbruchs wären CDU und CSU ein Totalausfall.“
Grüne und FDP beginnen „Vorsondierungen“
Die Parteispitzen von Grünen und FDP haben bereits am Dienstag mit den sogenannten „Vorsondierungen“ für eine Regierungsbildung begonnen. FDP-Chef Christian Lindner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing sowie die Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock waren daran beteiligt. Die vier Politiker veröffentlichten am späten Abend auf ihren jeweiligen Instagram-Accounts ein gemeinsames Bild.
„Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten“, heißt es übereinstimmend unter dem Selfie.
Nach der Bundestagswahl hatten sich beide Parteien darauf geeinigt, zunächst gemeinsam zu verhandeln, bevor im Anschluss mit der SPD über eine mögliche Ampel-Koalition und mit der Union über ein Jamaika-Bündnis gesprochen werden soll. Der genaue Zeitplan ist noch unklar.
Walter-Borjans hält sich erneute Kandidatur für SPD-Vorsitz offen
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält sich eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz offen. „Sie können sich vorstellen, dass das Amt nach diesem Wahlsonntag noch mehr Spaß macht“, sagte der frühere NRW-Finanzminister der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Insofern sehen Sie bei mir keine Amtsmüdigkeit.“
Er habe seinen Beitrag dazu geleistet, dass die SPD in der Führung und in der Fläche wieder zusammenhalte. Auch inhaltlich hätten Esken und er erkennbare Akzente gesetzt, etwa bei Investitionen und Klimaschutz. Bis zum für Anfang Dezember geplanten Parteitag will Walter-Borjans überlegen, wie es für ihn weitergeht: „Für mich steht im Vordergrund, dass dieser Weg dauerhaft fortgesetzt wird.“
Gemeinsam mit Saskia Esken führt er seit Ende 2019 die SPD in einer Doppelspitze. Esken hatte zuletzt erklärt, dass sie wieder für den Vorsitz antreten will.
Autor: dts
