Köln ist die einzigste Stadt in NRW
Die Grünen begrüßen, dass Köln die einzige Stadt in Nordrhein-Westfalen ist die eine solche Umweltzone einführt. Im Januar werden neben Köln weitere drei deutsche Großstädte eine Umweltzone zum 1.1. einrichten. "Wir begrüßen die zügige Einführung der Umweltzone zum 1.1.2008 in Köln als ersten Schritt zur Verringerung der Schadstoffbelastungen.", erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Dr. Sabine Müller. „Damit die geforderten Grenzwerte für Stickoxide ab 2010 in Köln noch eingehalten werden können, ist eine Umweltzone ab Januar 2008 absolut notwendig“ erläutert die umweltpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, Dr. Sabine Müller. Derzeit ist die Belastung mit Schadstoffen wie Feinstaub und Stickstoffdioxid insbesondere in Rhein-Nähe deutlich zu hoch.
Zu viele Schadstoffe in der Atemluft belasten die Gesundheit der in Köln lebenden Menschen erheblich. Insbesondere Kinder, Senioren und Asthmakranke leiden darunter. Die GRÜNE Ratsfraktion versucht daher seit Jahren Maßnahmen, die zu einer besseren Luftqualität im gesamten Stadtgebiet führen könnten, umzusetzen. Die Einrichtung einer Umweltzone kann ein wegweisender Baustein dazu sein und wird daher grundsätzlich begrüßt. “In der ersten Stufe bis Ende 2009 dominieren zwar die Ausnahmen und Übergangsregeln, und der erwartete Effekt wird zunächst gering sein“, vermutet Sabine Müller, „aber uns ist wichtig, einen verbindlichen Zeitplan mit akzeptablen Übergangsregeln und –fristen gemeinsam mit der Verwaltung umsetzen zu können. Nur so ist eine breite Akzeptanz für die erforderlichen Maßnahmen herzustellen und der hohe Verwaltungsaufwand zu rechtfertigen.“
Vorgesehen ist ein Stufenplan, der Einfahrverbote für Kraftfahrzeuge bestimmter Schadstoffklassen festlegt. Die erste Stufe wird im Januar 2008 mit einem Fahrverbot für Fahrzeuge ohne Plakette beginnen. Neben den (bundesweit gültigen) Ausnahmen der im März 2007 erlassenen Kennzeichnungsverordnung (z.B. für Motorräder oder mobile Maschinen) wird es weitere Ausnahmen vom Einfahrtsverbot in die Umweltzone aufgrund „besonderer wirtschaftlicher oder sachlicher Härten“ geben, die vom Kölner Rat und anschließend von der Kölner Bezirksregierung genehmigt werden müssen. Eine Schonfrist bis Ende 2008 bekommen Fahrzeuge, deren Nachrüstung „technisch nicht möglich“ ist und deren Benutzer bestimmte notwendige Dienstleistungen innerhalb der Umweltzone verrichten müssen, wie z.B. Handwerker, Anlieferdienste, Ärzte oder Chronisch Kranke sowie Schwerbehinderte.
„Jetzt muss die Verwaltung kurzfristig alles Erforderliche tun, damit die Kölner Bewohner und Besucher die Umweltzone als echte Verbesserung ihrer Lebens- und Aufenthaltsqualität in Köln begreifen, wir werden sie nach Kräften unterstützen“, so Dr. Sabine Müller
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[ag; Quelle: Bündnis90/Die Grünen]
