Düsseldorf | Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger (SPD), hat sich wegen der „Pegida“-Bewegung besorgt gezeigt, die sich gegen eine „Islamisierung des Abendlandes“ richtet. „Die Initiatoren schüren mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Vorurteile und Ängste“, sagte Jäger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Es mache ihm Sorgen, „dass Rechtspopulisten und Rechtsextremisten hier aggressiv Stimmung machen – und das auf dem Rücken der Menschen, die sowieso schon alles verloren haben“.
In den „Hooligans gegen Salafisten“ („HoGeSa“), die sich in Köln und Hannover getroffen haben, sieht Jäger ein ausländerfeindliches und rechtsgerichtetes Sammelbecken. „Sie missbrauchen ein politisches Thema, um ihre Gewaltbereitschaft auszuleben“, sagte der SPD-Politiker. „Das kann und wird eine wehrhafte Demokratie nicht hinnehmen.“
Am Montagabend waren in Dresden 10.000 Menschen dem Aufruf der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) gefolgt und nahmen an einer Demonstration teil. Dies war die bislang höchste Teilnehmerzahl. Die „Pegida“-Bewegung demonstriert in Dresden seit acht Wochen für eine Verschärfung des Asylrechts.
Zu einer Gegendemonstration kamen etwa 9.000 Menschen. Von kleineren Zwischenfällen abgesehen, blieb die Lage in Dresden über den Montagabend weitgehend ruhig.
AfD-Vize Henkel gegen Beteiligung an „Pegida“-Demonstrationen
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel rät Mitgliedern seiner Partei von einer Teilnahme an Demonstrationen der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) ab. „Ich hielte ich es für einen Fehler, wenn sich die AfD als Partei diesen Demonstrationen anschließen würde“, sagte Henkel dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Es sei nicht auszuschließen, dass die „Pegida“-Proteste einen „ausländerfeindlichen oder gar rassistischen Beigeschmack bekommen“, sagte der AfD-Politiker zur Begründung.
Autor: dts
