Köln, 29.3.2007, 23:30 Uhr > Die Kölner CDU ist für Eigenverantwortung in den Kölner Museen. Diese Forderung brachte die Kölner CDU auch in die Ratssitzung am Dienstag ein. Dort wurde sie auf eigenen Antrag der CDU in den Kulturausschuss verwiesen.
„Es ist zwingend, wenn in der Folge der erreichten Aufstockung des Kulturetats und damit verbundenen Erhöhung der Mittel des Anschaffungs- und Ausstellungsetats der Museen nunmehr auch die organisatorischen Rahmenbedingungen so verbessert werden, dass ein Höchstmaß an Eigenverantwortung, Flexibilität und Effizienz bei der Mittelbewirtschaftung erreicht wird. Der Handlungsspielraum der Museen wurde in den letzten Jahren immer weiter eingeengt, die versprochene Unabhängigkeit nicht umgesetzt“, erklärt der Kulturausschussvorsitzende, Lothar Theodor Lemper.
In dem Antrag wir die Verwaltung aufgefordert unter Aufsicht der Stadt Köln, ein Konzept zu erarbeiten. Neben den Gesichtspunkten der effizienteren und unmittelbaren Aufgabenerledigung soll auch eine Beteiligung von Stiftern und Förderern, die mit Stiftungsgeldern bereits in der Vergangenheit die gemeinnützige Museumsarbeit erheblich unterstützt haben, möglich werden. Das angestrebte Modell, die Betriebsform gGmbH, für das Wallraf-Richartz Museum – Fondation Corboud – soll bei Erfolg nach 2 Jahren auf die anderen Museen in dieser oder ähnlicher Weise übertragen werden.
„Zur finanziellen Absicherung sollen bereits im laufenden Haushaltsjahr die Voraussetzungen für die Übertragbarkeit der zum Ende eines Haushaltsjahres erwirtschafteten oder eingesparten Mittel, nicht nur des Ausstellungsetats, geschaffen werden. Die Museen sollen darüber hinaus spätestens ab dem nächsten Haushaltsjahr wieder als Sonderbudget geführt werden. Zur flexibleren Mittelbewirtschaftung soll ihnen außerdem das Instrument der mittelfristigen Finanzplanung eingeräumt werden. Die besseren finanziellen Rahmenbedingungen werden im Ergebnis auch zu einer höheren Qualität führen“, so Lemper weiter.
Bürgermeister Josef Müller ergänzt: „Nicht zuletzt wird durch die beantragten Maßnahmen an gute Traditionen angeknüpft, denn ohne die Unterstützung von Stiftern und Mäzenen wären unsere Museen nicht das was sie heute sind. Durch die angestrebte Verselbständigung wird darüber hinaus ein größerer Wettbewerb ausgelöst und die überregionale Positionierung der Museen gestärkt. Zur Existenzsicherung ist daher eine starke betriebswirtschaftliche Ausrichtung für die Museen eine zukunftsweisende Strategie“.
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[ag; Antrag der CDU Fraktion im Kölner Rat]
