Köln, 13.01.2006, 16:30 > Fraktion und Partei der Kölner CDU reagieren mit Unverständnis auf die Presseerklärung des Mülheimer Stadtbezirksvorsitzenden Thomas Portz, die dieser anlässlich seiner Wiederwahl in dieser Woche veröffentlicht hatte. „Insbesondere die Kritik an Bürgermeister Josef Müller stößt in der CDU und auch in weiten Teilen der Öffentlichkeit auf Unverständnis. Gerade Josef Müller ist als erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters und Fraktionsgeschäftsführer ein Aushängeschild und ein Eckpfeiler der CDU. Seine fachliche Qualifikation sowie seine persönliche und politische Integrität sind unbestritten“, erklärte Fraktionschef Granitzka.
Parteichef Walter Reinarz findet ebenso deutliche Worte im Hinblick auf die Querschläger aus den eigenen Reihen: „Es handelt sich hierbei um Einzelmeinungen aus einem kleinen Kreis von Parteimitgliedern. Der Kreisparteivorstand wird sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Vorgang befassen, da ein eindeutiger Verstoß gegen die CDU-Satzung vorliegt. Zudem hätte die geäußerte Kritik zunächst in den Gremien der Partei vorgebracht werden müssen. Ein solches Verhalten ist der egoistische Versuch, einen Prozess der politischen Selbstzerfleischung einzuleiten, an dessen Ende es keinen Gewinner aber sehr wohl einen Verlierer geben kann: Die CDU.“
So weit werde es jedoch nicht kommen, erklärt Reinarz weiter. Eine überwältigende Mehrheit der CDU Mitglieder habe kein Verständnis mehr für diese Art der ungerechtfertigten und parteischädigenden Äußerungen und dem dahinter stehenden System von persönlichen und politischen Abhängigkeiten. „Die Menschen wollen, dass endlich Schluss ist mit den Netzwerken, die nur zu ihrem eigenen Vorteil und zum Nachteil der CDU und auch zum Nachteil der Stadt Köln agieren. Die Spitzen von Partei und Fraktion stehen heute für verlässliche und vor allem transparente politische Entscheidungen“, so Reinarz weiter.
Auch Oberbürgermeister Schramma zeigte sich verärgert über die Kritik an seinem ersten Stellvertreter. Gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden erklärte der Oberbürgermeister, dass derart unsachliche und willkürliche Kritik nicht nur der genannten Person, sondern auch dem Amt des Oberbürgermeisters und damit auch dem Ansehen der Stadt Köln Schaden zufügen.
Björn Troll für report-K.de / Kölns Internetzeitung
