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Spahn wegen Inzidenz-unter-20-Ziel für den Sommer in der Kritik

Berlin | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik auf sich gezogen, weil er für den Sommer eine Inzidenz unter 20 anstrebt. "Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, der "Welt". "Statt über Inzidenzen zu spekulieren,...

Regimekritiker Roman Protasevich: Deutschland bestellt weißrussischen Botschafter ein

Berlin | aktualisiert | Im Zusammenhang mit der Zwangslandung einer Ryanair-Maschine in Minsk hat Deutschland den weißrussischen Botschafter für Montagabend ins Auswärtige Amt einbestellt. Staatssekretär Miguel Berger werde das Gespräch führen, teilte Außenminister Heiko Maas mit. "Zugleich werden die Staats- und Regierungschefs der EU...

Baerbock-Meme: Grüne Kölner Bundestagsabgeordnete fordert von CDU/CSU mehr Anstand im Wahlkampf

Köln | Es gibt ein Meme auf Twitter, dass Annalena Baerbock mit dem Hashtag "#verdienenwiebaerbock" zeigt und das von der "christlichsozialeunion" geteilt wurde. Dazu eine Gedankenblase mit eindeutigen Icons. Dies kritisiert die grüne Kölner Bundestagsabgeordnete Katharina Dröge auf ihrem Twitter-Kanal und wirft CDU/CSU "Trump-Niveau"...

FDP verlangt Grundgesetzänderung zum Schutz der sexuellen Identität

Berlin | Die FDP im Bundestag pocht auf eine Grundgesetzänderung, um Menschen besser vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Identität zu schützen. "Der Schutz der sexuellen Identität ist ein Menschenrecht", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er finde sich bereits in der EU-Grundrechtecharta,...

Homeoffice- und Testpflicht – BDI will Rückkehr in Normalität

Berlin | Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert ein Ende der Homeoffice- und pauschalen Testpflicht in Betrieben. Das geht aus einem 10-Punkte-Plan des Industrieverbandes an die Bundesregierung hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. "Die Impffortschritte in Gesellschaft und Unternehmen müssen...

Grüne fordern Milliarden-Spritze für strukturschwache Regionen

Berlin | Um ländliche Regionen zu stärken und für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen, fordern die Grünen den Aufbau einer neuer, gemeinsamen Förderstruktur von Bund und Ländern. Mit einer Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Daseinsvorsorge" wäre "endlich eine längerfristige Finanzierung für strukturschwache Regionen möglich, statt immer nur die...

Impfzentrum: Städtetag fordert klaren Fahrplan für deren Zukunft

Berlin | Der Deutsche Städtetag fordert einen klaren Fahrplan für die Zukunft der Corona-Impfzentren. "Die Impfzentren werden weiter gebraucht, damit möglichst viele Menschen rasch geimpft werden können", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Aber wir vermissen eine klare Strategie für...

Corona-Kosten: Coronakrise kostet Deutschland fast 300 Milliarden Euro

Berlin | Die Coronakrise hat die deutsche Volkswirtschaft fast 300 Milliarden Euro an Wohlstand gekostet. Das ergaben Berechnungen des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für die "Welt am Sonntag". "Es wird Jahre dauern, bis die Verluste und die strukturellen Verwerfungen ausgeglichen sind", sagte...

Astrazeneca-Chefentwickler: Sollten Herdenimmunität vergessen

London | Andrew Pollard, Chefentwickler des von Astrazeneca produzierten Impfstoffs Vaxzevria, hält das Konzept einer Herdenimmunität für verfehlt. "Wir sollten die Idee einer Herdenimmunität vergessen", sagte er der "Welt" (Dienstagausgabe). "Wenn wir es mit einem Virus zu tun hätten, das sich nicht verändert, könnten...

Schleswig-Holstein zweifelt an Kieler Woche und Wacken-Festival

Kiel | Schleswig-Holsteins Wirtschafts- und Tourismusminister Bernd Buchholz (FDP) hält "Wusel"-Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern nicht für realistisch. "Wir werden in der kommenden Woche ein Veranstaltungsstufenkonzept für Schleswig-Holstein in der Koalition besprechen", sagte Buchholz der "Bild am Sonntag". Und weiter: "Ich habe allerdings meine...