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Tausende Sanktionen zu Krisenbeginn gegen Hartz-IV-Familien

Berlin | Im März und somit zu Beginn der Coronakrise hat es in Deutschland noch 42.000 Hartz-IV-Sanktionen in Bedarfsgemeinschaften mit Kindern gegeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten....

Randale und Festnahmen bei Berliner Corona-Protesten

Berlin | aktualisiert | Zum Ende eines aufgeheizten Protesttags hat es am Samstagabend in der Hauptstadt Randale und Festnahmen gegeben. Auch die Kundgebung vor dem Reichstag wurde von der Polizei aufgelöst. Wegen Flaschenwürfen, Gefangenenbefreiungen und anderen Straftaten wurden mehrere Personen festgenommen, darunter auch "ein...

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge wegen Corona-Demo ab

Karlsruhe | Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge mit Bezug zur Berliner Corona-Demo abgelehnt. Sowohl ein Antrag der Veranstalter als auch von Gegnern der Demo wurde zurückgewiesen, ohne dass sich das Gericht mit der Sache selbst beschäftigt hat. Den Veranstaltern hielt das Verfassungsgericht vor, nach...

Corona-Demo in Berlin von Polizei offiziell beendet

Berlin | Die Demonstration von Corona-Skeptikern in Berlin ist am Mittag offiziell von der Polizei für aufgelöst erklärt worden. "Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt", teilten die Beamten mit. Die Auflösung der Versammlung wurde per Lautsprecherwagen durchgesagt. Nach Beobachtungen eines...

Nach Kipping erklärt auch Riexinger Rückzug von Linken-Spitze

Berlin | Einen Tag nach seiner Co-Vorsitzenden Katja Kipping hat auch Linken-Chef Bernd Riexinger seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Er werde ebenfalls auf dem kommenden Parteitag nicht mehr kandidieren, heißt es in einem Schreiben Riexingers, aus dem am Samstag mehrere Medien zitieren. Zusammen...

KfW verkauft 100 Millionen Euro schwere Wirecard-Forderung

Frankfurt/Main | Die Staatsbank KfW versucht, ihren Schaden im Wirecard-Skandal zu begrenzen. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) hat eine KfW-Tochter, die der Wirecard AG 100 Millionen Euro geliehen hatte, ihren Rückzahlungsanspruch ganz oder teilweise veräußert. Käufer ist eine Gesellschaft aus Dublin in...

R-Wert sinkt auf kritische Schwelle

Berlin | Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland legen nicht mehr zu. Auf Basis direkter Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die täglich von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, sank der Reproduktionsfaktor am Freitag auf 1,0 - zum ersten Mal seit Mitte Juli. Das...

Auch Berliner Oberverwaltungsgericht erlaubt Corona-Demo

Berlin | aktualisiert | Nach dem Berliner Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) die für Samstag geplante Demonstration von Corona-Skeptikern unter Auflagen erlaubt. Die Entscheidung fiel erst in der Nacht. Sowohl die Polizeibehörde als auch die Veranstalter hatten das OVG am Freitag angerufen,...

Kipping tritt als Linken-Chefin ab

Berlin | Katja Kipping will nicht noch einmal als Vorsitzende der Linkspartei antreten. Das erklärte sie in mehreren Parteigremien, berichteten am Freitag mehrere Medien übereinstimmend. In einem Brief an ihre Partei schreibt sie demnach, für sei es ab dem kommenden Bundesparteitag an der Zeit,...

Studie: Warenhäuser für Einzelhandel ungeeignet

Berlin | In Deutschland lohnt es sich offenbar nicht, ehemalige Warenhaus-Immobilien weiter für den Einzelhandel zu nutzen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Studie der Unternehmensberatung PwC. Die Autoren untersuchten die Nachnutzungskonzepte aller 52 Warenhäuser, die in den vergangenen zehn Jahren geschlossen...