Deutschland

Berlin | Junge-Union-Chef Tilman Kuban kann sich angesichts der Corona-Lage einen CDU-Bundesparteitag im Dezember nur schwer vorstellen. "Eine physische Großveranstaltung in der Dimension eines CDU-Bundesparteitags wird es angesichts der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse kaum geben können", sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU dem...

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen unter Auflagen gekippt. Das bestätigte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Berlin der dts Nachrichtenagentur. Die Versammlung könne stattfinden, sofern der Mindestabstand, vor allem im Bereich der Bühne, auch durch das...

Berlin | Die Sparkassen wollen ihre Kosten wegen der Belastungen durch die Coronakrise und Negativzinsen deutlich senken. "Die Sparkassen tun hier viel, müssen die Anstrengungen aber noch verstärken", sagte Sparkassen-Präsident Helmut Schleweis dem "Handelsblatt". Und weiter: "Wir müssen an jedem Schräubchen drehen, um in...

Berlin | Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat das Verbot der Groß-Demo gegen die Corona-Politik verteidigt und eine "schwierige Entscheidung" genannt. Die Grundrechte Versammlungsfreiheit und Unversehrtheit des Lebens mussten gegeneinander abgewogen werden, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Aus der Erfahrung der...

Köln | Erstmals hat das Bundesamt für Verfassungsschutz offiziell bestätigt, dass der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz in einer Mitgliederliste der mittlerweile verbotenen Vereinigung "Heimattreue deutschen Jugend" verzeichnet ist. Die Behörde verfüge über eine Mitgliedsliste der inzwischen verbotenen rechtsextremen Vereinigung "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ), auf...