Düsseldorf | Vor fünf Jahren habe die Landesregierung die Möglichkeit für Studienbeiträge abgeschafft. Schon damals sei absehbar gewesen, dass die starre Kompensation von 249 Millionen Euro jährlich nicht reichen würde, um den Wegfall der Einnahmen an den Hochschulen aus Studienbeiträgen auszugleichen, so die FDP Landtagsfraktion. Daher sehen die Freien Demokraten NRW den Kompensationsmechanismus der Landesregierung als gescheitert.
Wie aus einer kleinen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgehe, seien die Einnahmeausfälle abermals gestiegen. Die stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Angela Freimuth erklärt: „Rot-Grün belastet die Hochschulen in doppelter Hinsicht. Bei der Grundmittelfinanzierung liegt NRW auf den hinteren Plätzen und darüber hinaus hat die Landesregierung den Hochschulen bis heute die entfallenden Mittel zur Qualitätsverbesserung aus Studienbeiträgen nicht ausreichend kompensiert.“
„Im Jahr 2012 stellte die Landesregierung Kompensationsmittel in Höhe von 563 Euro je Student zur Verfügung. Durch die steigende Zahl an Studierenden ist dieser Wert mittlerweile auf 449 Euro gesunken. Allein zum Vorjahr hat sich dieser Wert nochmals um 15 Euro verschlechtert, seit 2012 haben die Hochschulen Einnahmeverluste von 114 Euro je Student. Insgesamt summieren sich die Verluste seit 2012 damit auf 175 Millionen Euro.“
Besonders betroffen seien dabei die Kunst- und Musikhochschulen. Die Verteilung der Kompensationsmittel richte sich nach der Studierendenzahl. Im Vergleich zu 2012 habe NRW ein Viertel mehr Studierende, an den Kunst und Musikhochschulen seien es jedoch nur 6,5 Prozent. „Deshalb haben die Kunst- und Musikhochschulen seit 2012 sogar einen Nettoverlust von 18 Prozent zu verzeichnen. Der rot-grüne Mechanismus kompensiert nicht und ist gescheitert“, sagt Freimuth.
Verschärft werde die Lage, weil Rot-Grün auch bei der Grundmittelfinanzierung der Hochschulen versagt habe. „Bei den Grundmitteln je Student ist Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich bei den Universitäten mit 5.370 Euro letzter und bei den Fachhochschulen mit 2.720 Euro drittletzter“, betont Freimuth. Im Schnitt werden deutschlandweit an Universitäten 1.580 Euro und an Fachhochschulen 1.240 Euro je Student mehr ausgegeben.
Autor: ib
