NRW Politik

Düsseldorf | rs, dts | aktualisiert | Neben Bayern will nun auch Nordrhein-Westfalen die Legalisierung von Cannabis stoppen. Das Gesundheitsministerium in Düsseldorf spreche sich „grundsätzlich“ gegen die Zulassung von Modellvorhaben aus. Der Kölner Rat hatte in einer Ratssitzung auf eine Bewerbung als Modellstadt geeinigt....

Düsseldorf | Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute den Aufruf für das Programm zur Denkmalförderung 2024 veröffentlicht. Mit der Förderung nach den „Förderrichtlinien Denkmalpflege" möchte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ihren Willen, die historisch-kulturellen Wurzeln des Landes NRW bewahren...

Düsseldorf | dts | NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat sich aufgeschlossen dafür gezeigt, Mittel aus dem noch bis Ende des Jahres laufenden Sondervermögens zur Flüchtlingsunterbringung zu nutzen. "Das haben wir bereits getan und den Kommunen 390 Millionen Euro zur Verfügung gestellt", sagte der CDU-Politiker...

Düsseldorf | dts | NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) will die Schulen im Umgang mit dem Krieg im Nahen Osten mit weiteren Hilfen ausstatten. Man plane, die Schulen noch in dieser Woche mit weiteren Informationen und Angeboten zu unterstützen", sagte sie der "Rheinischen Post" im Anschluss...

Düsseldorf | dts | Der Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) im parlamentarischen Alltag wird für den nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema. "Es gilt der Grundsatz der freien Rede im Landtag, Zitate sind bereits jetzt kenntlich zu machen, ansonsten ist eine Vorgabe für Reden nicht nötig", sagte...

Düsseldorf | Verwaltungsmanager, die über keine pädagogische Lehramtsausbildung verfügen, könnten in NRW künftig Schulen leiten. Dieses Modell werde aktuell geprüft, sagte Schulministerin Dorothee Feller (CDU) der "Neuen Westfälischen". "In unserem Ministerium gibt es seit ein paar Monaten eine Arbeitsgruppe `Schulleitung`. Denn ich finde, wir müssen...

Köln | Düsseldorf will keinen Großmarkt mehr betreiben. Heute fällte das Bundesverwaltungsgericht dazu eine Entscheidung. Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch, 24. April, das Urteil im Revisionsverfahren zum Großmarkt Düsseldorf und im parallel verhandelten Normenkontrollverfahren verkündet. In dritter Instanz wurde der Rechtsauffassung der Stadt gefolgt. "Die...

Köln | In Nordrhein-Westfalen müssen ab 1. Oktober im Freien keine Masken mehr getragen werden. Die Landesregierung NRW gibt ab 1. Oktober eine neue Coronaschutzverordnung heraus, die weitere Erleichterungen enthält. Die wichtigsten Neuerungen in der NRW-Coronaschutzverordnung ab 1. Oktober. Die Maskenpflicht entfällt im Freien ab...

Köln/Düsseldorf | Die letzten Zahlen zur Wohnungslosigkeit in der Nordrhein-Westfalen stammen vom 30. Juni 2019. Damals waren 46.610 Menschen in NRW als wohnungslos erfasst. Dabei dürfte es auch eine Dunkelziffer geben. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales startete die Initiative "Endlich ein Zuhause"...