NRW Politik

Nachrichten aus dem Düsseldorfer Landtag, von der NRW-Landesregierung, NRW-Politiknachrichten

NRW-Verkehrsministerium fördert Fahrradprofessur

Köln | Die nordrhein-westfälische Landesregierung möchte den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert daher eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln. Das teilte nun Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen teilt. Universitäten und Hochschulen können sich ab sofort...

Wüst verlangt mehr Tempo von Scholz

Düsseldorf | dts | Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, Gespräche über die Planungsbeschleunigung in Deutschland zu verschleppen. "Wer von Deutschland-Tempo spricht, sollte nicht weiter auf der Bremse stehen", sagte Wüst am Donnerstag der "Süddeutschen Zeitung". "Spätestens Mitte Oktober...

Versammlungsfreiheit: Debatte um Verbote für ausländische Anmelder

Köln | Dürfen nur Deutsche sich friedlich versammeln? Über diese Frage entbrennt ein Streit in NRW nach der Pro-Palästina-Demonstration in Essen am 3. November 2023. Über den Streit berichtet heute Abend das „WDR“-Magazin „Westpol“. Beide Seiten argumentieren mit dem Gesetz. Grundgesetz „Alle Deutschen haben das Recht,...

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen verhandelt zur Hochwasserkatastrophe 2021

Köln | Im Juli 2021 wurden Teile von Nordrhein-Westfalen von einer Hochwasserkatastrophe heimgesucht. 47 Menschen starben alleine in NRW in Folge des Unwetters. Im Landtag von NRW begann danach die Untersuchung und Aufbereitung der Ereignisse. Im Organstreitverfahren gegen das Landesministerium hat der Verfassungsgerichtshof für...

Viele Abordnungen von Grundschullehrkräften in NRW geplant

Münster | In Nordrhein-Westfalen werden Lehrkräfte im kommenden Schuljahr systematisch von besser ausgestatteten Grundschulen in Regionen mit großer Personalnot geschickt. So waren Grundschulen im gesamten Regierungsbezirk Münster aufgefordert, noch im Februar Kollegen zu benennen, die mit Beginn des neuen Schuljahres an eine andere Schule...