Köln, 31.01.2006, 11:30 Uhr > Wer brauchte Sonntags nicht auch schon einmal dringend frisches Obst oder eine bestimmte Zutat für seinen Sonntagsbraten. Und – fiel er flach, weil die Zutat nicht zu bekommen war? Da wäre ein schneller Gang in den Supermarkt um die Ecke sicher hilfreich. In Köln Porz sollte das jetzt seltener passieren. Aber die Bezirksvertretung Porz lehnte insgesamt 10 Termine im Jahr 2006 für Sonntagsöffnungen von Geschäften in Porz am Dienstag (24.01.2006) mit den Stimmen von SPD, Grünen und PDS ab. Diese Entscheidung findet Herbert Gey, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses (CDU) nicht richtig: „Selbst wenn die Ablehnungsfront meint, sich damit für die Beschäftigten einsetzen zu wollen, liegt sie damit falsch. Verschiedene Betriebsräte betroffener Geschäfte haben sich für die Sonntagsöffnungen stark gemacht.“
Foto: Keine neuen Ladenöffnungszeiten am Sonntag?
Im Fokus: Konsensrunde
Die der Bezirksvertretung Porz vorgelegten Termine waren inhaltlich in Übereinstimmung mit den Ergebnissen der Konsensrunde zur Regelung von Sonderöffnungszeiten nach dem Ladenschlussgesetz. Die Teilnehmer der Konsensrunde sind Vertreter sämtlicher Beteiligten (z.B. Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften, IHK zu Köln, Handwerkskammer zu Köln, Einzelhandelsverband und der Parteien) und deswegen vom Rat der Stadt Köln beauftragt worden, die Kriterien für Sonntagsöffnungen festzulegen. Die Konsensrunde wurde im Jahre 2003 auf gemeinsame Initiative von CDU und Grünen ins Leben gerufen und der Beschluss seiner Einrichtung damals einstimmig verabschiedet. Die Ablehnung der Porzer Beschlussvorlage habe die Entscheidung der Konsensrunde missachtet, so die CDU-Fraktion im Kölner Rat. Diesen Vorwurf hält der Kölner DGB für haltlos. DGB Vorsitzender Wolfgang Uellenberg-van Dawen: "Konsens bedeutet immer die Suche nach einem Kompromiss. Auch wenn ein Beteiligter unterliegt, ist damit nicht die Grundlage gefährdet."
CDU will Porzer Entscheidung zurückholen
Im Detail geht es in der Konsensrunde auch um die Sonntagsöffnungszeiten von IKEA in Köln Godorf, Aldi und REWE. Bisher hatte der Wirtschaftsausschuss dem Anliegen des DGB, der Gewerkschaft ver.di und des Betriebsrates der Firma IKEA in Köln Godorf gefolgt, die beantragten Sonntagsöffnungszeiten dann zu genehmigen, wenn eine Verständigung über den Einsatz der Beschäftigten erfolgt ist. Uellenberg sagt, dass bei REWE und Aldi Gespräche mit den Beschäftigten noch nicht stattgefunden hätten. Die Ablehnung der Porzer Bezirksvertretung führe dazu, dass nun ein neuer Konsens gesucht werden müsse. Anders Herbert Gey, der kündigte die Rückholung des Porzer Beschlusse im Kölner Rat an: "Die CDU-Fraktion wird an SPD und Grüne appellieren, die Entscheidungen der Konsensrunde, die sie selbst mit installiert haben, zu respektieren und politisch umzusetzen." Vielleicht kann man dann auch in Köln Porz – wie in Frankreich oder Italien – seinen Sonntagsbraten wieder retten.
Björn Troll für report-K.de / Kölns Internetzeitung
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