Schramma will Wahlwerbung einschränken


„Köln darf beim Weltjugendtag nicht von Plakaten überschwemmt werden“


 


Oberbürgermeister Fritz Schramma will nach seinem Urlaub noch im Juni die Kölner Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien einladen, um mit ihnen über eine Eindämmung der Werbung vor der Bundestagswahl zu sprechen. Schramma möchte zum einen erreichen, dass sich die Zahl der Wahlplakate deutlich verringert, zum anderen, dass die Parteien freiwillig darauf verzichten, schon während des Weltjugendtags zu werben. Von einigen Seiten sei ihm auch schon Bereitschaft dazu signalisiert worden.


 


Der Oberbürgermeister: „Köln soll sich seinen Gästen möglichst attraktiv präsentieren. Wahlwerbung mag vielleicht notwendig sein, aber das Stadtbild wird ganz bestimmt nicht schöner durch sie. Köln darf deshalb nicht von Plakaten überschwemmt sein, wenn die ganze Welt auf unsere Stadt schaut.“


 

Grundsätzlich dürfen die Parteien nach einem Ratsbeschluss sechs Wochen vor einer Wahl mit der Werbung beginnen. Bleibt es bei dem von Bundeskanzler Schröder anvisierten Termin vom 18. September 2005 für die Bundestagswahl, wäre Startzeitpunkt der 7. August. Der Weltjugendtag (15. bis 21. August) läge also innerhalb dieses Zeitraums.