Köln | Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit einer Reform der Landesbauordnung den Ausbau des Mobilfunks in Nordrhein-Westfalen weiter vorangetrieben. Mit den Änderungen in der Verordnung soll Mobilfunknetzbetreiber schneller an mehr Signalmasten und an mehr Standorten bauen können.
Am 2. Juni 2021 trat die Reform der Landesbauordnung in Kraft. Zuvor verzögerte ein Genehmigungsverfahren den Bau und die Inbetriebnahme von neuen Mobilfunkmasten auf bis zu 2 Jahre. Jetzt sind Antennen und Masten in Innenbereichen bis zu 15 Meter und im Außenbereich bis zu 20 Meter verfahrensfrei, wenn die statisch-konstruktive Unbedenklichkeit der Bauherrschaft bescheinigt wird. So sollen Mobilfunkanbieter schneller höhere Masten aufstellen und mit mehr Antennen Frequenzen abdecken. Das war durch den verstärkten 5G-Ausbau, die gemeinsame Nutzung der Antennenmasten von Mobilfunkanbietern und weitere zusätzliche 5G-Antennen notwendig geworden.
Seit 2021 errichtete etwa der Mobilfunkanbieter „Vodafone“, laut der Landesregierung, 57 neue Standorte. 11 davon bauten sie in der Region Köln/Bonn. Für das erste Halbjahr 2023 sollen 33 weitere Masten in NRW errichtet werden. Davon sind 13 neue Mobilfunkstandorte für Köln und Bonn geplant.
„Die Landesbauordnung macht mobil für mobiles Netz. Wir haben sie von bürokratischen Hürden befreit, um Lücken im Mobilfunk schließen zu können und den Weg für das 5G-Netz freizumachen“, sagte Ministerin Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Somit sei Nordrhein-Westfalen eines von wenigen Länder, die durch gesetzliche Änderungen die Geschwindigkeit für den Mobilfunkausbau erhöht habe. Ziel ist es ein besseres Netz in Nordrhein-Westfalen und mehr Empfangsbalken zu erzielen, so Scharrenbach. Durch die Reform konnten bereits Baugenehmigungsverfahren vermieden werden.
Mobilfunk ist „ein wichtiger Infrastruktur-Faktor für die heimische Wirtschaft und Arbeitsplätze. Wenn Politik und Netzbetreiber an einem Strang ziehen, dann profitieren viele Millionen Menschen, weil die Zahl der nervigen Funklöcher immer weniger und schnelles Netz immer selbstverständlicher wird“, so Stephan Schneider, Länderbeauftragter für Nordrhein-Westfalen von Vodafone Deutschland.
rs
