Land NRW fordert mehr Geld vom Bund für die Schiene – DB wollte ab Montag wieder regulären S-Bahn-Verkehr sicherstellen
Köln/Düsseldorf | "Verkehrswende" ist ein Wort, das in Wahlkampfzeiten, ganz gleich ob bei Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen geworben und besserer Verkehr versprochen wird. Dazu zählt vor allem ein leistungsfähiger ÖPNV auf der Schiene. Der, so ist es allgemein bekannt in Deutschland, eigentlich ausreichend nur...
33.000 Impfdosen für benachteiligte Stadtteile in NRW – Köln dabei
Köln/Düsseldorf | 15 Kreise und kreisfreie Städte erhalten vom Land Sonderkontingente für Impfangebote in sozial benachteiligten Stadtteilen. Insgesamt stehen 33.000 Dosen des Impfstoffs Johnson & Johnson zur Verfügung.
Das sind die 15 Städte und Kreise, die die Impfdosen erhalten:
• Hagen
• Dortmund
• Gelsenkirchen
• Krefeld
• Leverkusen
•...
Amnesty kritisiert neues NRW-Polizeigesetz
Berlin | Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat das neue NRW-Polizeigesetz scharf kritisiert. Man sehe in dem Gesetz eine Gefährdung zentraler Rechtsstaatsprinzipien und elementarer Menschenrechte, sagte Maria Scharlau, Expertin für Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland, am Mittwoch. "Zwar haben die Regierungsfraktionen den...
NRW-Landesregierung Schlusslicht bei Emissionen von Dienstwagen
Düsseldorf | Keine andere Landesregierung stößt mit ihren Dienstwagen so viel CO2 aus wie das Kabinett von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Das geht aus dem neuen Dienstwagenreport der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hervor, über den die "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) berichtet. Demnach kommen die besonders gesicherten...
NRW Ministerpräsident Wüst will weitere Herkunftsländer als „sicher“ deklarieren
Düsseldorf | dts | Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will mehr Herkunftsländer als "sicher" deklarieren, um die Zahl der Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive zu verringern. "Wir haben Menschen, die aus Ländern kommen, in denen kaum fünf Prozent am Ende einen Asylgrund haben, der anerkannt wird",...
Maskenpflicht in NRW entfällt im Freien ab 1. Oktober
Köln | In Nordrhein-Westfalen müssen ab 1. Oktober im Freien keine Masken mehr getragen werden. Die Landesregierung NRW gibt ab 1. Oktober eine neue Coronaschutzverordnung heraus, die weitere Erleichterungen enthält. Die wichtigsten Neuerungen in der NRW-Coronaschutzverordnung ab 1. Oktober.
Die Maskenpflicht entfällt im Freien ab...
Laschet zu den Entscheidungen von Bund und Ländern
Köln | NRW-Ministerpräsident Armin Laschet stellte heraus, dass es sich nicht um einen Notstand handele, sondern um präventive Maßnahmen. Laschet betonte, dass es darum gehe, das örtliche Gesundheitswesen stabil zu halten. Auch die Gesundheitsämter seien an der Belastungsgrenze und schon heute könne bei 75...