NRW Politik

Nachrichten aus dem Düsseldorfer Landtag, von der NRW-Landesregierung, NRW-Politiknachrichten

Maskenpflicht in NRW entfällt im Freien ab 1. Oktober

Köln | In Nordrhein-Westfalen müssen ab 1. Oktober im Freien keine Masken mehr getragen werden. Die Landesregierung NRW gibt ab 1. Oktober eine neue Coronaschutzverordnung heraus, die weitere Erleichterungen enthält. Die wichtigsten Neuerungen in der NRW-Coronaschutzverordnung ab 1. Oktober. Die Maskenpflicht entfällt im Freien ab...

Wohnungslose in NRW: Oft mehr als 2 Jahre in Obdachlosenunterkünften

Köln/Düsseldorf | Die letzten Zahlen zur Wohnungslosigkeit in der Nordrhein-Westfalen stammen vom 30. Juni 2019. Damals waren 46.610 Menschen in NRW als wohnungslos erfasst. Dabei dürfte es auch eine Dunkelziffer geben. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales startete die Initiative "Endlich ein Zuhause"...

NRW-AfD-Chef bezeichnet Höckes "Der Flügel" als Gefahr

Düsseldorf | Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Helmut Seifen hat die in Teilen extremistische Sammelbewegung "Der Flügel" des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke als eine "Gefahr" bezeichnet. "Der Flügel verhält sich wie eine Partei in der Partei, indem er Obleute in allen Landesverbänden hat, dort Spenden für seine...

De Maizière verbietet islamistischen Verein – Razzia auch in NRW

Köln | aktualisiert Das Bundesinnenministerium hat am Dienstagmorgen den islamistischen Verein "Die wahre Religion" mit sofortiger Wirkung verboten. In zehn Bundesländern – darunter auch in NRW – wurden heute 190 Wohn- und Geschäftshäuser durchsucht. Bundesweit bringe die Vereinigung "Die wahre Religion" unter dem Vorwand harmloser...

Grund- und Förderschüler*innen geben ab Januar 2 Lolli-Tests ab

Köln | Das NRW Schulministerium spricht von Lolli-Tests 2.0 ab dem 10. Januar 2022. Aber was bedeutet das? Lolli-Tests 2.0 in NRW ab 10. Januar 2022 Die Schülerinnen an NRW Grund- und Förderschulen müssen zukünftig 2 Lolli-Test-Proben statt einer am Morgen abgeben. Damit will die NRW...

NRW erleichtert Kommunen Ansiedlung größerer Supermärkte

Düsseldorf | dts | Die Landesregierung hat einen neuen Einzelhandelserlass herausgegeben. Der Erlass sei "ein Navigationssystem für die Kommunen, wie sie mit aktuellen Fragen der Innenstadtentwicklung umgehen können", sagte NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). In der Vergangenheit seien zu viele Einzelhandelsprojekte...

NRW-Innenminister will – In Berlin ist das Zeigen von Putins „Z“ bereits verboten

Düsseldorf | dts | aktualisiert | Die nordrhein-westfälische Landesregierung prüft strafrechtliche Konsequenzen für das Verwenden des sogenannten Z-Symbols in der Öffentlichkeit. Das sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verursacht unsägliches Leid", sagte Reul zur...

#ltwnrw22: Das will die NRW CDU im Politikfeld Innere Sicherheit

Köln | Am 15. Mai wählt NRW einen neuen Landtag. Aktuell bilden CDU und FDP die Landesregierung. Was will die CDU in den kommenden vier Jahren in NRW erreichen? Ein Blick auf das Wahlprogramm der CDU in NRW mit einem Fokus auf die Innere...

Landtagswahl NRW 2022: So wählte NRW

Köln/Düsseldorf | Es gibt ein vorläufiges Ergebnis des Landeswahlleiters aus Düsseldorf, die Prognosen und Hochrechnungen bestätigt. Es gibt zwei große Wahlsieger, die CDU und die Grünen und zwei klare Verlierer: SPD und FDP. Die Zusammenfassung der Ergebnisse der Landtagswahl 2022 in Nordrhein-Westfalen. Das Zweitstimmenergebnis der...

NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur: „Jede Kilowattstunde zählt“

Köln | In Dortmund trafen sich die Wirtschaftsminister zur Wirtschaftsministerkonferenz. NRW und damit die neue NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, Grüne, hat den Vorsitz. Neubaur betonte vor den Herausforderungen einer möglichen Gasmangellage, dass die Landesregierung zu pragmatischen und unkonventionellen Lösungen bereit sei, um die Energiesicherheit sicherzustellen,...