NRW Politik

Nachrichten aus dem Düsseldorfer Landtag, von der NRW-Landesregierung, NRW-Politiknachrichten

Corona-Pandemie in NRW: Das ist in NRW ab Montag wieder erlaubt

Köln | Es geht weiter mit den Lockerungen zur Corona-Pandemie in NRW. Ab Montag sind zahlreiche weitere Lockerungen vorgesehen und eine aktualisierte Corona-Schutzverordnung tritt in NRW in Kraft. Neben Tierparks, Zoos, botanischen Gärten, Parks oder Landesgartenschau in Kamp-Lintfort gibt es ab Montag, 4. Mai,...

NRW-Landesregierung will ländlichen Raum besser an ÖPNV anbinden

Düsseldorf | Die NRW-Landesregierung will den ländlichen Raum besser an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anbinden. "Dazu wollen wir neue Flächen an ÖPNV-Achsen zur Bebauung freigeben", sagte die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung in NRW, Ina Scharrenbach(CDU), der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Auf diese...

Staatsrechtler sehen Berufung von NRW-Medienminister skeptisch

Düsseldorf | Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gerät wegen der Berufung von Stephan Holthoff-Pförtner zum NRW-Medienminister in die Kritik. Weil Holthoff-Pförtner (CDU) zugleich mit rund 17 Prozent an der Funke-Mediengruppe beteiligt ist, sehen juristische Experten Interessenkonflikte.  "Der Interessenkonflikt zwischen dem NRW-Medienminister Stephan Holthoff-Pförtner und seiner...

NRW will Corona-Testzentren an Flughäfen

Düsseldorf | Auch in Nordrhein-Westfalen sollen Urlauber aus Risikogebieten direkt am Flughafen auf das Coronavirus getestet werden können. Das NRW-Gesundheitsministerium führe derzeit Gespräche über die Einrichtung von Testzentren an den nordrhein-westfälischen Flughäfen, berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). "Dort sollen...

72-Stunden Regelung: Reisende müssen in NRW in Quarantäne

Köln | aktualisiert | Wer 72 Stunden im Ausland verbracht hat und nach Nordrhein-Westfalen einreist, der muss für 14 Tage in Quarantäne. Das gilt in NRW seit Freitagnacht 0:00 Uhr. Die Landesregierung hat dafür den sperrigen bürokratischen Namen: „Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem...

Seit Hamas-Überfall: Drastischer Anstieg antisemitischer Fälle in NRW 

Düsseldorf | dts | Antisemitische Vorfälle in NRW haben sich seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober versiebenfacht. Das berichtet die Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ, Samstagsausgabe) unter Berufung auf die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW). Mehr als 90...

Umweltministerium legt Fördersätze für die Hochwasserschutzmaßnahmen 2014 fest

Köln | Die Landesregierung wird den Ausbau des Hochwasserschutzes in Nordrhein-Westfalen weiter vorantreiben und will mittelfristig möglichst viele Maßnahmen der Deichverbände und kommunalen Anlieger durch finanzielle Mittel des Landes unterstützen. „NRW ist beim Hochwasserschutz bereits gut aufgestellt. Dies wollen wir auch weiterhin bleiben. Daher...

NRW-Rettungsmedaille an Hochwasserretter

Köln | Es sind die beiden Tage, die sich ins kollektive Gedächtnis gebrannt haben und die besonders in diesen Tagen wieder aufbrechen: Der 14./15. Juli 2021, die Tage der Flut in NRW und Rheinland-Pfalz. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zeichnete jetzt Dustin Raatz mit der NRW-Rettungsmedaille...

NRW-Innenminister verlangt mehr Härte gegen Clans

Düsseldorf | Nach massiven Internet-Drohungen gegen den Migrationsforscher Ralph Ghadban hat sich der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) für ein noch konsequenteres Durchgreifen gegen kriminelle arabische Großfamilien ausgesprochen. "Wir müssen derartigen Machtdemonstrationen der Clans Machtdemonstrationen des Staates entgegensetzen", sagte Reul der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung"....

NRW-Landesregierung schreibt 21.000 Flutopfer an

Düsseldorf | dts | Die NRW-Landesregierung hat Kritik an der Abwicklung der Fluthilfe zurückgewiesen. Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) sagte der "Rheinischen Post" (Samstag): "Inzwischen sind wir in den Bearbeitungszeiten richtig gut. In Eschweiler sind wir bei den Anträgen von März und April, wenn sie...