Bundes-CDU wertet Sieg in Kiel als „gutes Zeichen“ für NRW-Wahl
Berlin | dts | Die Bundes-CDU blickt nach dem klaren Wahlsieg in Schleswig-Holstein mit Optimismus auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag. "Das ist ein gutes Zeichen für Hendrik Wüst", sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja dem Fernsehsender Phoenix. Der Sieg von Daniel Günther in...
Ab Mitte April sollen in NRW die Impfungen der über 70-Jährigen beginnen
Köln | Ab Anfang April können in NRW die über 70-Jährigen ihre Impftermine machen und ab Mitte April sollen die Impfungen dieser großen Gruppe von mehr als 1,6 Millionen Menschen beginnen. Landesgesundheitsminister Laumann stellte heute die aktuellen Planungen, Daten und Informationen zum Impfen und...
NRW-SPD-Landeschef Kutschaty tritt zurück
Düsseldorf | dts | Der Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, tritt zurück. Der Politiker aus Essen habe diese Entscheidung in einer Telefonkonferenz mit dem Landesvorstand am Donnerstagmittag verkündet, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe) berichtet. Kutschaty war am Vortag mit seinem Plan, die Bonnerin Magdalena...
NRW-Innenminister will Anzahl der Messer-Attacken in Statistik
Düsseldorf | Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert, die Aufnahme von Messerattacken in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) gesondert auszuweisen.
"Wir haben alle das Gefühl, dass die Messerattacken zugenommen haben, aber uns fehlen genaue Zahlen", sagte Reul der "Welt". Dafür will er sich bei der...
NRW schafft Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder ab
Düsseldorf | Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten wird wieder abgeschafft. Das teilt das Innenministerium des Landes NRW mit. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll in der heutigen Kabinettsitzung beschlossen worden sein. „Die Kennzeichnungspflicht ist sachlich nicht vernünftig zu begründen“, erklärte NRW-Innenminister Herbert Reul.
„Anstatt unsere Polizisten unter Generalverdacht...
SPD-Fraktionschef Ott lässt kaum ein gutes Haar an Schwarz-Grün im Land
Köln | Ein Jahr Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen. Die SPD im Landtag und ihr neuer Chef, der Kölner Jochen Ott, legen die Bilanz aus Sicht der Opposition in ausgewählten Politikfeldern dar. In diesen übt die SPD-Fraktion im Landtag massive Kritik an der schwarz-grünen Landesregierung. Mit...
NRW-SPD drängt auf schnelle „Gaspreisbremse“
Düsseldorf | dts | Die SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen fordert die rasche Einführung einer "Gaspreisbremse". Man begrüße ausdrücklich, dass der Bund sie für "möglich und notwendig erachtet", heißt es einem Beschluss der Fraktion, über den der "Spiegel" berichtet. "Sie muss schnell kommen, um Unternehmen und...