NRW Politik

Nachrichten aus dem Düsseldorfer Landtag, von der NRW-Landesregierung, NRW-Politiknachrichten

In NRW wehen am Samstag die Fahnen auf Halbmast

Köln | In NRW und damit auch in Köln wehen am morgigen Samstag die Flaggen auf Halbmast. Angeordnet hat dies NRW-Innenminister Herbert Reul. Der Grund: Zum Tod des ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow ordnete Reul die Trauerbeflaggung an. Mehr zum Tod von Gorbatschow bei report-K: https://www.report-k.de/gorbatschow-gestorben/ red01

NRW Finanzministerium erhält 1,3 Millionen Anrufe auf Grundsteuerhotline

Düsseldorf | dts | Die Grundsteuerreform stellt viele Immobilienbesitzer in NRW vor erhebliche Herausforderungen. Das belegt die Antwort des NRW-Finanzministeriums auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion, über die die "Rheinische Post" (Montagsausgabe) berichtet. Demnach musste die Grundsteuerhotline allein in den ersten sieben Wochen nach deren...

Kaum Bewegung bei Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf

Düsseldorf | dts | In der seit Jahren offenen Frage, ob der Flughafen Düsseldorf in besonders nachfragestarken Zeiten mehr Flugbewegungen koordinieren darf, dämpft der neue NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) Hoffnungen auf eine schnelle Entscheidung. "Im Moment herrscht am Flughafen keine große Not mit den...

Land NRW will mehr Fotovoltaik auf Freiflächen

Köln | Die neue schwarz-grüne Landesregierung will mehr Fotovoltaik auf Freiflächen in NRW. Das teilte das Ministerium der NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, Grüne, mit.  Der Vorgang sehr bürokratisch, aber wenn es zu mehr Erneuerbarer Energie führt, umso besser. Es ist ein furchtbar bürokratischer Vorgang und Begriff:...

NRW-Landwirtschaftsministerin will mehr Bio-Essen in Kantinen

Düsseldorf | dts | NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) will die Betreiber von Kantinen dazu motivieren, ihren Gästen künftig mehr Bio-Lebensmittel zu servieren. "Wir möchten die Quote des Ökolandbaus in Nordrhein-Westfalen von sieben auf 20 Prozent in den nächsten Jahren erhöhen", sagte sie der "Westdeutschen...

NRW Landesregierung zur Gemeindefinanzierung 2023

Köln | Heute stellten Oberbürgermeisterin Henriette Reker und Stadtkämmerin Dörte Diemert ihren Haushaltsentwurf für 2023/24 vor. Diemert konnte dabei noch keine Zahlen zu den Zuweisungen des Landes NRW vorlegen, da diese noch nicht bekannt waren. Heute teilte die NRW-Landesregierung erste Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung NRW...

Landessportbund will für mehr Schwimmbäder in NRW sorgen

Duisburg | dts | Weil zu viele Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen in der Vergangenheit geschlossen worden sind, fordert der Vorstandsvorsitzende und Geschäftsführer des Landessportbundes, Christoph Niessen, mehr neue Bäder zu bauen. "Wir sollten pro Jahr eine bestimmte Zahl Einfachschwimmbäder errichten, die ausschließlich dem Schwimmenlernen und...

Zukunftschancen von Kindern in NRW: So fördern Land und Bund

Köln/Bonn | Land und Bund wollen faire Zukunftschancen für Kinder und Jugendliche in NRW. Daher trafen sich die neuen grünen Ministerinnen heute in Bonn. Die neue Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul, Grüne traf heute in Bonn die grüne Bundesfamilienministerin...

NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur für „Pragmatismus“ in Energiepolitik

Düsseldorf | dts | NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hat für eine pragmatische Energiepolitik plädiert. Die sei nötig, um keine Versorgungsengpässe zu riskieren, sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Mit Blick auf den Ukraine-Krieg fügte sie hinzu: "Wir sind nicht bei `Wünsch dir...

Affenpocken: Aidshilfe NRW beklagt Impfstoffmangel

Köln | Die Deutsche Aidshilfe fordert die Beschaffung von 1 Million Impfdosen gegen das MPX-Virus, besser bekannt als Affenpocken. Mit der einen Million Impfdosen könnten rund eine halbe Million Menschen geimpft werden. Die bislang zur Verfügung stehenden Impfdosen reichten bei weitem nicht aus, so...