NRW

Düsseldorf | dts | Trotz der alarmierenden Wasserknappheit im Nachbarland Niederlande sieht NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) die Wasserversorgung in Nordrhein-Westfalen nicht akut gefährdet. Das liege an den hohen Niederschlägen im Winter und den daher gut gefüllten Talsperren, sagte er der "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung"...

Düsseldorf | dts | Die kommunalen Spitzenverbände warnen vor schwerwiegenden Problemen bei der Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen in NRW. "Die Kommunen stoßen bei der Unterbringung an ihre Grenzen", sagte Christof Sommer, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). Der Wohnungsmarkt sei...

Köln | Aktuell schätzen in Nordrhein-Westfalen nur noch 33 Prozent der Bürger:innen die ökonomische Lage als gut oder sehr gut ein. 65 Prozent sind skeptisch, wie sich die Wirtschaftslage in NRW entwickelt. Zahlen aus dem "NRW-Trend", den "Infratest dimap" im Auftrag des "WDR"-Magazins "Westpol"...

Berlin | dts | Die Linke hält die Räumung von Lützerath, welche zur Ausdehnung des Braunkohle-Tagebaus Garzweilers dient, für verfassungswidrig. "Zahlreiche Gutachten belegen, dass der weitere Braunkohleabbau nicht nur die Überschreitung der 1,5 Grad-Grenze bedeutet, sondern auch das Zwei-Grad-Ziels des Pariser Abkommens und den...

Düsseldorf | dts, red | NRW-Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) stellt eine zeitnahe Entscheidung über die beantragte Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens in Aussicht. "Es wird bald eine Entscheidung geben. Das hochkomplexe Thema wurde im Ministerium schon unter drei meiner Vorgänger bearbeitet und wird...

Düsseldorf/Berlin | dts | Nach dem Rücktritt des SPD-Landesvorsitzenden in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, wächst in der Bundespartei die Sorge um den Zustand des größten Landesverbands. "Wir haben das ambitionierte Ziel, dass die SPD die bestimmende Kraft auf Bundesebene bleibt. Mit einer schwachen NRW-SPD ist...

Berlin | dts | Der Generalsekretär der NRW-CDU, Paul Ziemiak, wirft der Bundesregierung vor, bei der Bekämpfung von sexuellem Missbrauch den Datenschutz über den Kinderschutz zu stellen und kritisiert in diesem Zusammenhang Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) scharf. "Wir erleben einen Bundesjustizminister, der ein richtiger...

Düsseldorf | dts | In der Diskussion über Schnellurteile für Freibad-Gewalttäter hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) vor Populismus gewarnt. "Wer auf komplexe Sachverhalte keine differenzierten Antworten gibt, erliegt schnell der Gefahr, sich in Populismen zu flüchten", sagte Limbach der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ, Dienstagsausgabe)....

Düsseldorf | dts | Nordrhein-Westfalen droht eine große Zahl von Einzelklagen seiner Beamten. Grund dafür ist die Unzufriedenheit der Staatsdiener mit ihrer Besoldung, die viele für nicht mehr angemessen halten. Wie aus der Antwort des NRW-Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage von FDP-Fraktionsvize Ralf Witzel...

Köln | Stattliche 96,7 Prozent fuhr der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der NRW CDU im rheinischen Hürth ein. Dorthin hatte die NRW Christdemokraten zum Parteitag geladen. Auch nach Hürth gereist: Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU im Bund. Zu Gast...