NRW

Berlin | dts |Viele Wähler in Deutschland entscheiden sich erst kurz vor einer Wahl für eine Partei und einen Kandidaten. Zu diesem Ergebnis kommt eine bislang unveröffentlichte Wahlanalyse der Meinungsforschungsagentur Pollytix, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Die Agentur befragte dafür nach...

Köln | Jetzt steht er im Netz: Der "Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen", also der Koalitionsvertrag zwischen CDU NRW und Grüne NRW für die gemeinsame Regierung in NRW. Am Wochenende sollen der Parteitag der CDU NRW und die Landesdelegiertenkonferenz das Verhandlungsergebnis absegnen und dann Hendrik Wüst...

Berlin | dts | Die Bundesregierung fürchtet einen millionenfachen Heizungsausfall im Winter. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine interne Schaltkonferenz zwischen Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer am Mittwoch. Weitere Teilnehmer waren Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller und Vertreter...

Düsseldorf | dts | NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) wirbt für ein gesetzlich verankertes Recht aufs Stillen in der Öffentlichkeit. "In jedem Fall würde eine gesetzliche Klarstellung Müttern den Rücken stärken und deutlich machen, dass das Stillen von Kindern ein Grundrecht und gesellschaftlich erwünscht ist",...

Berlin | dts | Im Streit um die Erhöhung der Regionalisierungsmittel verstärken die Länder den Druck auf den Bund. Wie die "Rheinische Post" (Dienstag) berichtet, rechnen sie bis zum Jahr 2031 mit einem Gesamtdefizit von über 30 Milliarden Euro im öffentlichen Personennahverkehr, sollte es...

Düsseldorf | dts | Nach den Beratungen mit dem Bund pocht NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) darauf, dass die Krankenhausplanung Ländersache bleibt. "Glasklar muss sein: Die Länder sind für die Krankenhausplanung zuständig und damit auch gegenüber den Bürgern verantwortlich. Krankenhäuser sind neben Schulen die wichtigsten...

Düsseldorf | dts | NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) lehnt die Form des Protests sogenannter Klimakleber ab. Verschiedene Widerstandsaktionen, die in Lützerath stattfanden, sieht er nach eigenen Angaben ebenfalls kritisch. Der "Rheinischen Post" (Montag) sagte er auf die Frage, ob er sich heute irgendwo festkleben...

Köln | Das Landeskabinett NRW hat weitere Hilfen für die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht. Sie sollen 2023 zusätzlich mit 6,4 Millionen Euro unterstützt werden. Damit entlasten sie die Studierendenwerke von den enorm gestiegenen Kosten des Einkaufs für die Mensen. So sollen...

Köln | dts | NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterstützt die Forderungen der Kommunen nach einer nachhaltigeren Finanzierung bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden werde "auf die Probe gestellt", sagte Wüst am Donnerstag bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in...

Düsseldorf | dts | Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen drängt auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Arbeitsmarkt-Integration ukrainischer Flüchtlinge. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) sehen angesichts des hohen Qualifikationsniveaus vieler dieser Geflüchteter Chancen für den unter Fachkräftemangel leidenden Arbeitsmarkt in...