Innerparteilicher Zoff: Grüne Jugend NRW lehnt schwarz-grünen Koalitionsvertrag ab
Köln | Die Grüne Jugend NRW stellt sich quer und lehnt den von CDU und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag für NRW ab. Das deutete sich schon im Vorfeld an und die Grüne Jugend in Nordrhein-Westfalen meldete sich nach der Sondierung und während der Koalitionsverhandlungen immer...
NRW-SPD fordert „Mobilitätszuschuss“ zum 49-Euro Ticket
Düsseldorf | dts | Nachdem sich die Verkehrsminister von Bund und Ländern im Grundsatz auf die Einführung eines 49-Euro-Tickets als Nachfolger des 9-Euro-Tickets geeinigt haben, dringt die SPD darauf, dass das Land NRW jene Menschen unterstützt, die sich auch das neue Ticket nicht leisten...
Reul kritisiert Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung
Düsseldorf | dts | NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wirft der Bundesregierung vor, durch den Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung den Kampf gegen Kindesmissbrauch zu erschweren und sich so moralisch mitschuldig zu machen. Seit einem Grundsatzurteil des EuGH-Urteil im September vergangen Jahres sei juristisch bei den Ermittlungen...
Rundfunkbeitragserhöhung: Landesregierungen sperren sich – auch NRW
Berlin | dts | Eine Ankündigung des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke, "für eine Beitragserhöhung kämpfen" zu wollen, stößt in mehreren Landesregierungen auf entschiedene Kritik und Ablehnung. "Es hat bereits 2021 eine Erhöhung der Beiträge gegeben, eine weitere Erhöhung ist aus meiner Sicht nicht vertretbar", sagte...
NRW: 25-Jährige will vergessene Schuhe von Party abholen und landet im Bach
Langenfeld | Eine 25-jährige Frau ist im nordrhein-westfälischen Langenfeld mit ihrem Auto im Bach gelandet, nachdem sie alkoholisiert ihre vergessenen Schuhe von einer Feier abholen wollte. Wie die Polizei mitteilte, hatte die Unfallfahrerin den Unfall selbst gemeldet, woraufhin mit einem Alkoholtest ein Wert von...
Verfassungsschutzbericht NRW 2023: 547 antisemitische Straftaten registriert
Köln | Das Wort der palästinensischen Terrororganisation „Hamas“ taucht im NRW Verfassungsschutzbericht sehr häufig auf. Das NRW-Innenministerium unter Herbert Reul, CDU, betont, dass der 7. Oktober 2023 herausrage, also der Tag der Terroranschläge gegen Israel und Beginn des neuen Nahost-Konflikts. Für das Jahr 2023...