NRW

Düsseldorf | dts | Der Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, tritt zurück. Der Politiker aus Essen habe diese Entscheidung in einer Telefonkonferenz mit dem Landesvorstand am Donnerstagmittag verkündet, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe) berichtet. Kutschaty war am Vortag mit seinem Plan, die Bonnerin Magdalena...

Düsseldorf | dts | NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wirft der Bundesregierung vor, durch den Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung den Kampf gegen Kindesmissbrauch zu erschweren und sich so moralisch mitschuldig zu machen. Seit einem Grundsatzurteil des EuGH-Urteil im September vergangen Jahres sei juristisch bei den Ermittlungen...

Düsseldorf | dts | Der Ärger über die Festsetzung der neuen Grundsteuer in NRW reißt nicht ab: Die Zahl der Einsprüche gegen bereits ergangene Grundsteuerbescheide hat einen neuen Höchststand erreicht. Außerdem gibt es die erste Klage gegen einen Festsetzungsbescheid, wie die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung"...

Düsseldorf | dts | NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat angekündigt, dass ab diesem Mittwoch, Grundsteuerbescheide mit Schätzwerten an rund 235.000 Eigentümer, die noch keine Erklärung abgegeben haben, verschickt werden sollen. "Dann fehlen noch gut 300.000 Fälle, darunter unter anderen auch für Objekte des Bundes...

Düsseldorf | Im Schuljahr 2023/2024 bekommen die Regierungsbezirke Köln und Detmold 14 neue Familiengrundschulzentren. Das teilte am Freitagmorgen, 20. Oktober, das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen mit. Durch die Familiengrundschulzentren soll ein “Knotenpunkt” im Stadtteil geschaffen werden, an dem wichtige Beratungs-...

Düsseldorf/Köln | Das von der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und den Gewerkschaften ausverhandelte Tarifergebnis wird in Nordrhein-Westfalen 1:1 auf die Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter übertragen. Dies teilte heute die NRW-Landesregierung mit. Die Beamtinnen und Beamten erhalten einmalig 1.800 Euro. Von Januar bis...

Düsseldorf Der Städtetag NRW begrüßt einen Plan der Landesregierung, für die Zeit der Fußball-Europameisterschaft die gesetzliche Regelung zur Nachtruhe zu lockern. "Public Viewings und Fanfeste auf öffentlichen Straßen und Plätzen werden durch die Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes erst möglich", sagte der Geschäftsführer des Städtetags...

Düsseldorf | Kitas in NRW nehmen mehr Schließtage in Anspruch. Das geht aus einer Antwort des NRW-Familienministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach bleiben die statistisch erfassten Einrichtungen im laufenden Kindergartenjahr 2023/2024 im Schnitt an 22,5 normalen...

München | dts | Wegen hoher Energiepreise und drohender Gasknappheit hat sich die Stimmung in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft im Juli deutlich verschlechtert. Das geht aus der jüngsten Geschäftsklima-Umfrage des Münchner Ifo-Instituts bei rund 1.000 NRW-Unternehmen aus der gewerblichen Wirtschaft hervor, über die die "Rheinische...