NRW

Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen

14,5 Jahre Haft für Angeklagten im Missbrauchsfall Wermelskirchen

Köln | dts | Im sogenannten Missbrauchskomplex Wermelskirchen ist der 45-jährige Hauptangeklagte zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Laut eines Urteils des Landgerichts Köln vom Dienstag beträgt das Strafmaß 14 Jahre und sechs Monate. Zudem wurde die anschließende Sicherheitsverwahrung angeordnet. Das Gericht folgte damit zum...

Gesundheitsministerium unterstützt Geburtshilfen mit 25 Mio. Euro

Köln | Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium will 38 Krankenhäuser mit bedarfswichtigen Geburtshilfen mit insgesamt 25 Millionen Euro unterstützen. Die Mittel stellt der Bund als Überbrückungsfinanzierung bis zur Reform der Krankenhausfinanzierung zur Verfügung. Die Reform ist für 2024 geplant. Geburtshilfen haben eine besondere Bedeutung für die flächendeckende...

Jochen Ott wünscht sich mehr Führung durch Scholz 

Düsseldorf | dts | Innerhalb der SPD wird der Ruf nach mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut. "Der Kanzler sollte zuweilen an seine Führungskraft, auch an sein Temperament erinnern", sagte Jochen Ott, der neue SPD-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, dem "Tagesspiegel". Ott sagte weiter:...

Juristische Staatsprüfungen in NRW ab 2024 wahlweise als E-Klausur möglich

Düsseldorf | Ab dem 1. Januar 2024 können Studierenden und Referendar:innen in Nordrhein-Westfalen ihre Aufsichtsarbeiten in der staatlichen Pflichtfachprüfung bzw. zweiten juristischen Staatsprüfung wahlweise als E-Klausur ablegen. Sie können entscheiden, ob sie diese lieber per Hand oder in elektronischer Form anfertigen wollen. Das teilte...

Viele NRW-Kommunen befürchten Haushaltssicherung

Düsseldorf | dts |Der Städte- und Gemeindebund NRW warnt davor, dass ohne substanzielle Hilfen knapp 40 Prozent seiner Mitgliedskommunen in finanzielle Schieflage geraten könnten. "Für die kommunalen Haushalte in NRW sieht es düster aus", sagte Präsident Eckhardt Ruthemeyer der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Das Ergebnis...

NRW-Flüchtlingsministerin lobt MPK-Beschlüsse zur Asylpolitik

Düsseldorf | dts | Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat die Beschlüsse von Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik begrüßt. Man habe "wichtige Weichen gestellt, um endlich zu einem Gesamtkonzept für Migration zu kommen", sagte Paul der "Rheinischen Post" am Dienstag. Der Beschluss der...

Wüst kritisiert Spekulationen um Kanzlerkandidaturen als verfrüht

Düsseldorf | dts | Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die zuletzt in der Parteispitze laut gewordenen Forderungen, der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz solle Kanzlerkandidat werden, kritisiert. "Ich wünsche mir, dass wir als Union es der Chaos-Ampel nicht zu leicht machen, indem wir selbst...

Düsseldorfs OB Keller will es bei der Kommunalwahl 2025 noch einmal wissen

Köln | Dr. Stephan Keller ist seit der Kommunalwahl 2020 Oberbürgermeister der NRW Landeshauptstadt Düsseldorf. Und er will es bleiben. Das ist seit heute bekannt. Die CDU in Düsseldorf wird ihn unterstützen. Dr. Stephan Keller war, bevor er in Düsseldorf Oberbürgermeister wurde, in Köln Stadtdirektor....

ADFC: Infrastruktur für Radfahrer im Ruhrgebiet ist verbesserungswürdig

Düsseldorf | Die Infrastruktur für Fahrradfahrer in Nordrhein-Westfalen ist nach Ansicht von Experten besonders im Ruhrgebiet noch verbesserungswürdig. "Ich weiß, dass es einige Ruhrgebietsstädte gibt, in denen es noch Nachholbedarf gibt", sagte der Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) in NRW, Thomas Semmelmann, der...

NRW und weitere Länder lassen Fördermittel für Kliniken liegen

Berlin | dts | Die Bundesländer haben aus dem milliardenschweren Krankenhausstrukturfonds des Bundes bisher nur einen geringen Teil der Fördermittel für ihre Kliniken abgerufen. Das geht aus aktuellen Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Samstagausgabe berichtet. Demnach stellten...