Verdächtiger für tödlichen Brand in Solingen in Polizeigewahrsam
Wuppertal | Knapp zwei Wochen nach einem Brand in Solingen mit vier Toten gehen die Ermittler davon aus, einen Verdächtigen für die Brandstiftung in Gewahrsam zu haben. Es handele sich um einen 39-Jährigen, der am Montag in Solingen einen 40 Jahre alten Mann mit...
Reiserückkehrer müssen in NRW mit Stichprobenkontrollen rechnen
Düsseldorf | In NRW sollen Reiserückkehrer mithilfe von Stichproben auf die Einhaltung von Einreiseregeln kontrolliert werden.
Das sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "In Nordrhein-Westfalen gelten weiterhin die bestehenden bundeseinheitlichen Einreiseregelungen, wie beispielsweise die Testpflicht vor Abflug, aber auch die 14-tägige...
NRW will im Winter mehr Außengastronomie ermöglichen
Düsseldorf | NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will der Gastronomie im bevorstehenden Winter das Aufstellen von Heizpilzen erlauben. "Wir wollen den Wirten im kommenden Winter mehr Außengastronomie ermöglichen. Heizpilze aufstellen zu können, gehört mit zu diesem Konzept", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe).
"Mit Blick...
NRW-Landesregierung will Spielbanken verkaufen
Düsseldorf | Die nordrhein-westfälische Landesregierung will sich von der Westdeutschen Spielbanken GmbH (Westspiel) trennen. Die Gesellschaft, die der landeseigenen NRW-Bank gehört und vier Casinos in Aachen, Duisburg, Dortmund und Bad Oeynhausen betreibt, soll privatisiert werden, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). Einen entsprechenden Beschluss will...
Kraft mit 95 Prozent als NRW-Landesvorsitzende der SPD bestätigt
Köln | NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist im Amt der Vorsitzenden des SPD-Landesverbands bestätigt worden: Beim Landesparteitag der Sozialdemokraten in Köln haben 95,18 Prozent der Delegierten für Kraft votiert.
415 Delegierte stimmten für die Ministerpräsidentin, 14 gegen sie, während sich sieben Delegierte enthielten. "Ich bedanke mich...
NRW Gesundheitsministerium warnt vor digital überwachten Selbsttest
Köln | Das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen warnt vor Selbsttests, die digital überwacht sind und Testzertifikate ausstellen. Diese Tests sind nicht 3G-fähig.
Wer nicht genesen oder geimpft ist benötigt in NRW seit Mittwoch einen Test mit Zertifikat, um seiner Arbeit nachzugehen. Denn am Arbeitsplatz gilt...
Lüdge-Ausschussbericht findet erdrückende Fehlerketten bei Behörden
Düsseldorf | dts | Jugendämter und Polizei haben im Fall des vielfachen Kindesmissbrauchs auf dem Campingplatz von Lüdge in Nordrhein-Westfalen gravierende Fehler und Versäumnisse begangen. Zu diesem Ergebnis kommt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags nach seiner fast dreijährigen Aufklärungsarbeit. "Selten hat der Staat bei...
FDP bestätigt Stamp auf Landesparteitag NRW und positioniert sich zur Landtagswahl
Köln | Die NRW FDP traf sich zu ihrem 75 ordentlichen Landesparteitag in Duisburg nur einen Tag nachdem die bunten Wahlplakate in den Straßen von NRW und Köln geklebt werden durften. Denn am 15. Mai wählt NRW einen neuen Landtag. Die FDP ist derzeit...
Auch ZDF-Politbarometer sieht CDU in NRW knapp vorn
Düsseldorf | dts | Etwas über eine Woche vor der Landtagswahl in NRW sieht auch das ZDF-Politbarometer die CDU knapp vorn. Wenn schon diesen Sonntag Wahl wäre, kämen die Christdemokraten auf 30 Prozent, die SPD auf 28 Prozent. Das gleiche Ergebnis veröffentlichte am Vortag...
Wiederaufbau von Campingplätzen oder Kleingärten nach Flutkatastrophe nicht förderfähig
Köln | Am 14. und 15. Juli 2021 traf Starkregen und anschließen Sturzfluten NRW. Menschen starben und Werte wurden vernichtet. Auch Campingplätze und Kleingärten waren betroffen. Diesen erteilte die Bezirksregierung Köln jetzt eine Absage in Bezug auf Förderhilfen beim Wiederaufbau.
Mehrere Campingplatz und Kleingartenbetreiber*innen beantragten...