NRW

Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen

Aachen: 57-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall

Aachen | Bei einem Verkehrsunfall im nordrhein-westfälischen Baesweiler ist am Samstagmittag ein 57-jähriger Mann ums Leben gekommen. Der Unfall habe sich auf der Bundesstraße 57 kurz hinter Puffendorf ereignet, teilte die Polizei mit. Der 57-Jährige soll auf gerader Strecke nach rechts von der Fahrbahn...

NRW: 55 Millionen für kommunale Verkehrsvorhaben in 2014

Düsseldorf | Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 112 kommunale Verkehrsvorhaben mit rund 55 Millionen Euro. Die Gesamtkosten dieser Projekte beliefen sich auf knapp 112 Millionen Euro. Insgesamt stünden bis zum Jahr 2019 noch rund 815 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur...

IHK-Initiative fordert Lkw-Vorrangrouten im Rheinland

Köln | Die IHK-Initiative Rheinland (IIR) spricht sich für ein Netz von Lkw-Vorrangrouten im Rheinland aus. Damit greife man auf ein System zurück, das bereits erfolgreich im Ruhrgebiet umgesetzt worden sei, so die Industrie- und Handelskammern im Rheinland. Entsprechende Pläne wurden heute beim Fachkongress „Lkw-Vorrangrouten...

NRW: Mietpreisbremse für Bestands-Verträge tritt zum 1. Juni 2014 in Kraft

Düsseldorf | Wie die Staatskanzlei NRW mitteilte, hat das Landeskabinett auf Vorschlag des Bauministeriums eine Mietpreisbremse für bestehende Mietverträge beschlossen. Nach dieser Verordnung wird die Kappungsgrenze bei der Anpassung von bestehenden Mietverträgen an die ortsübliche Vergleichsmiete auf 15 % begrenzt. Die Verordnung soll zum...

Innenministerium NRW: Gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten besonders im Visier

Düsseldorf | NRW-Innenminister Jäger hat den Verfassungsschutzbericht für Nordrhein-Westfalten vorgestellt. Unter besonderer Beobachtung stehen gewaltbereite Salafisten und rechtsextreme Kräfte wie die „NPD“, „Die Rechte“ und „Pro NRW“. Im Fokus 01: SalafistenAktuell seien in NRW rund 1.800 Menschen vom Verfassungsschutz identifiziert worden, die dem Spektrum der...

Dülmen: Polizei gibt nach Bombendrohung gegen Schule Entwarnung

Dülmen | Die Polizei hat nach einer Bombendrohung gegen eine Schule in der nordrhein-westfälischen Stadt Dülmen Entwarnung gegeben. Bei der Durchsuchung der Räumlichkeiten innerhalb des Schulgebäudes sei nichts Verdächtiges gefunden worden, teilte die örtliche Polizei am Montagmittag mit. Demnach ist der Schulbetrieb in der...

NRW-Grüne werfen AfD Rechtspopulismus vor

Düsseldorf | Monika Düker, Chefin der Grünen in NRW, hat der Alternative für Deutschland (AfD) vorgeworfen, "mit rassistischen Positionen" Vorurteile und Ängste gegen Zuwanderung und Islam zu bedienen. Der "Wahlkampf der AfD ist am Muster rechtspopulistischer Parteien ausgerichtet und macht mit nationalistischen Tönen Front...

Drei Tote nach Schießerei in Bielefeld

Bielefeld | In Bielefeld sind am Sonntag bei einer Schießerei drei Menschen ums Leben gekommen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat ein älterer Mann am frühen Sonntagmorgen zunächst eine Frau und einen Mann erschossen, sich dann im Keller eines Wohnhauses verbarrikadiert und schließlich selbst...

OVG Münster: Bahnhofsbetreiber müssen Fahrgäste über Zugausfälle und Verspätungen aktiv informieren

Münster | Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster hat mit einem am 16. Mai 2014 verkündeten Urteil entschieden, dass auf allen Bahnhöfen und Stationen Fahrgäste über Zugausfälle und Verspätungen "aktiv" zu informieren sind. Es ist nicht ausreichend, wenn Aushänge auf die Telefonnummer einer Service-Hotline...

VerGH NRW: 12 Landtags-Abgeordnete mit Klage gegen Landesregierung

Münster | Laut Oberverwaltungsgericht NRW haben elf Landtags-Abgeordnete der Fraktionen von CDU, FDP und Piraten sowie ein fraktionsloser Abgeordneter, die dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags NRW angehören, am 12. Mai 2014 ein Organstreitverfahren gegen die Landesregierung eingeleitet. Sie wollen auf diese Weise feststellen lassen,...